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   BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH   

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BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH (https://dejure.org/2011,35662)
BSG, Entscheidung vom 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH (https://dejure.org/2011,35662)
BSG, Entscheidung vom 24. August 2011 - B 13 R 1/11 BH (https://dejure.org/2011,35662)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Mainz - S 5 R 160/06
  • LSG Rheinland-Pfalz - L 6 R 153/09
  • BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH
 
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  • BVerfG, 11.01.2011 - 1 BvR 3588/08

    Kürzung der Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr

    Auszug aus BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH
    Mittlerweile hat auch das BVerfG durch Beschluss vom 11.1.2011 entschieden, dass die Kürzung des Zugangsfaktors bei Renten wegen Erwerbsminderung "mit dem Grundgesetz vereinbar (ist), auch wenn der Rentenbezug vor der Vollendung des 60. Lebensjahrs beginnt" (1 BvR 3588/08 ua - SozR 4-2600 § 77 Nr. 9 = NJW 2011, 2035).
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