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BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Mainz - S 5 R 160/06
- LSG Rheinland-Pfalz - L 6 R 153/09
- BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 11.01.2011 - 1 BvR 3588/08
Kürzung der Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr …
Auszug aus BSG, 24.08.2011 - B 13 R 1/11 BH
Mittlerweile hat auch das BVerfG durch Beschluss vom 11.1.2011 entschieden, dass die Kürzung des Zugangsfaktors bei Renten wegen Erwerbsminderung "mit dem Grundgesetz vereinbar (ist), auch wenn der Rentenbezug vor der Vollendung des 60. Lebensjahrs beginnt" (1 BvR 3588/08 ua - SozR 4-2600 § 77 Nr. 9 = NJW 2011, 2035).